Wegen Luftverschmutzung: EU will Fahrverbot für Diesel

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Luftverschmutzung
Luftverschmutzung

Jährlich sterben tausende Menschen aufgrund von Smog. Auch in deutschen Großstädten wird die Luft immer dicker. So dick, dass es bald Folgen haben könnte. Deutschland habe es versäumt, Richtlinien gegen die zunehmende Luftver-schmutzung einzuhalten, teilt Brüssel in einem Mahnschreiben an die Bundesregierung mit. Darunter könnten bald die deutschen Autofahrer leiden, denn die EU-Kommission empfiehlt drastische Maßnahmen für mehr Umweltschutz. Dazu gehört auch die Verbannung von Dieselfahrzeugen aus nachfolgenden (siehe Beitragsende) städtischen Gebieten.

Wie aus einem 23-seitigen Mahnschreiben hervorgeht, das dem Nachrichtenmagazin Focus Online eigenen Angaben zufolge vorliegt, habe Deutschland die geltenden Stickstoffdioxid (NO2)-Grenzwerte im Zeitraum zwischen 2010 bis einschließlich 2013 in insgesamt 29 Gebieten nicht eingehalten und es bislang außerdem versäumt, geeignete Maßnahmen gegen die zunehmende Luftverschmutzung mit NO2 und anderen Schadstoffen zu ergreifen. Das EU-Recht verpflichtet die Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass die Schadstoffbelastung zum Schutz der Bevölkerung spezifische Grenzwerte für jedes Luftqualitätsgebiet nicht überschreitet.

Die EU-Kommission hat Deutschland bereits mehrfach dazu aufgefordert, etwas gegen die teils viel zu hohe Schadstoffbelastung zu unternehmen. Bereits im April 2013 hieß es in einem sogenannten Aufforderungsschreiben, die EU erwarte, dass die Bundesregierung Pläne zur Verminderung der Stickoxid-Werte vorlege. Die deutschen Behörden teilten schon damals mit,  die Dieselfahrzeuge seien der Hauptgrund für die Nichteinhaltung der Emissionsgrenzwerte. Doch geeignete Maßnahmen zur Verringerung der Belastung ergriff die Bundesregierung damals nicht.

Ende 2014 erhielt Deutschland daraufhin das zweite Schreiben aus Brüssel. In dieser sogenannten mit Gründen versehene Stellungnahme, hieß es, Deutschland habe durch die Überschreitung der Grenzwerte gegen EU-Recht verstoßen und müsse daher „zukunftsorientiert, rasch und wirksam tätig werden, um diesen Verstoß so schnell wie möglich abzustellen“. Dieses Schreiben war das zweite in einem insgesamt dreistufigen Vertragsverletzungsverfahren.

Nur ein gutes halbes Jahr später bekam die Bundesregierung jetzt erneut Post aus Brüssel – diesmal mit deutlichem Nachdruck. Sollte Deutschland erneut nichts bzw. zu wenig unternehmen, um die festgeschriebenen Grenzwerte künftig einzuhalten, könnte die EU-Kommission demnächst sogar Klage beim Gerichtshof der europäischen Union einreichen. Deutschland habe jetzt zwei Monate Zeit, um der EU Maßnahmen gegen die zunehmende Luftverschmutzung vorzulegen, erklärt Dorothee Saar von der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

In dem Mahnschreiben verdeutlicht die EU-Kommission auch gleich, wie diese Maßnahmen aussehen könnten: Wie schon 2013 von den deutschen Behörden als Übeltäter ausgemacht, sollen Dieselfahrzeuge künftig komplett verbannt werden, und zwar gleich aus einer Reihe von städtischen Gebieten. Dazu könnte neben der bisherigen grünen eine blaue Plakette eingeführt werden, wie auch von der deutschen Umwelthilfe gefordert wird. Diese blaue Plakette, die nur besonders schadstoffarme Fahrzeuge erhalten, würde dann zum Fahren in den von der EU aufgeführten Umweltzonen (siehe unten) berechtigen. Dieselfahrzeuge würden nach diesem Modell keine solche Plakette erhalten und dürften infolgedessen dort nicht mehr geführt werden. Deutschland hätte außerdem bereits nach den ersten Mahnungen aus Brüssel seine Steuerpolitik ändern können, die in der bestehenden Form Dieselfahrzeughalter begünstige, bemängelt die EU-Kommission. Auch diese Maßnahme legt Brüssel der Bundesregierung erneut nahe. Für die Besitzer von Dieselfahrzeugen würden diese Schritte, neben erheblicher Einschränkungen, wahrscheinlich auch einen deutlichen Werteverlust für ihre Fahrzeuge bedeuten.

Außerdem sollen laut EU Hybrid- oder Elektroautos oder andere Fahrzeuge, die ohne Schadstoffausstoß betrieben werden können, besser gefördert werden.

Das sind die Gebiete, für die die EU-Kommission dringend die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen empfiehlt: 

-Berlin (Ballungsraum)
-Freiburg (Ballungsraum)
-Stuttgart (Regierungsbezirk und Ballungsraum)
-Tübingen (Regierungsbezirk)
-München(Ballungsraum)
-Rhein-Main (Ballungsraum)
-Kassel (Ballungsraum)
-Mittel und Nordhessen (Gebiet)
-Hamburg (Ballungsraum)
-Thüringen (Gebiet I)
-Aachen
-Köln
-Düsseldorf
-Dortmund
-Hagen
-Essen
-Wuppertal
-Grevenbroich
-Duisburg/Oberhausen/Mülheim)
-Mainz
-urbane Bereiche/ländlicher Raum NRW.

 

3 Responses

  1. Fabian Putzing

    8. Juli 2015 12:55

    Kleiner Hinweis an die Redaktion: Die chemische Formel für Stickstoffdioxid lautet NO2. N2O wiederum ist die Formel für Distickstoffmonoxid.

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