Im polnischen Katowice soll Ende des Jahres eine der kompliziertesten Bedienungsanleitungen der Welt entstehen. Bei der Weltklimakonferenz im Dezember wollen die Vertragsstaaten ein Regelwerk für das Pariser Abkommen verabschieden. Ob das Regelwerk rechtzeitig fertig wird, bleibt jedoch weiter unsicher. Zur Vorbereitung fand Anfang September eine Klimakonferenz in Bangkok statt. Regierungsvertreter aus fast 200 Ländern kamen über sechs Tage zu Verhandlungen zusammen. Am Ende steht ein Text, der einem Regelwerk schon sehr nahe kommt – aber eben auch nur das.
Die Klimakonferenz in Bangkok war eines von vielen Vorbereitungstreffen zur Weltklimakonferenz (COP24) im Dezember. In Katowice soll bei der COP24 endlich ein völkerrechtlicher Vertrag zur Umsetzung und Einhaltung des Pariser Abkommens von 2015 geschlossen werden. Die Ausarbeitung dieses Regelwerks stockt allerdings weiterhin. Dabei geht es darum, sowohl die Detailregeln des Pariser Abkommens zu verabschieden, als auch stärkere Klimaschutzmaßnahmen in den Ländern anzustoßen. Die zusätzliche Verhandlungssitzung in Bangkok war vereinbart worden, um die Texte so zu konkretisieren, dass sie eine Basis für Entscheidungen auf Ministerebene in Katowice bilden können.
In den Wochen bis zur COP24 wird es eine Vielzahl von Veranstaltungen geben, um den Klimaschutz international voranzubringen. Beim Global Climate Action Summit, der gerade in San Francisco zu Ende ging, trafen sich Vertreter von Städten und Ländern sowie Unternehmen. Am Rande der UN-Generalversammlung in New York findet Ende September erneut die „Climate Week“ statt.
Klimakonferenz in Bangkok kann Finanzierungsfragen nicht klären
Die Umweltorganisation Germanwatch sieht nach der Klimakonferenz in Bangkok noch viel Arbeit für die Mitglieder der Klimarahmenkonvention. Zwar erzielte man auf vielen Gebieten Fortschritte, bei einigen Themen blockierten sich die Staaten jedoch. Besonders Fragen zur Finanzierung vieler Maßnahmen des Pariser Abkommens blieben ungeklärt. Die Verhandlungen zur Klimafinanzierung sind festgefahren.
„Die Industrieländer müssen für verlässliche Klimafinanzierung sorgen, damit weltweit Klimaschutz und Anpassung an Klimawandelfolgen möglich wird“, so Rixa Schwarz, die die Verhandlungen für Germanwatch verfolgte. „Wir erwarten vor allem auch von der EU Zusagen.“
Erschwerend kommt hier die Position der Vereinigten Staaten hinzu. Die USA sind noch Mitglied des Pariser Abkommens und nahmen an der Klimakonferenz in Bangkok teil. Gleichzeitig wollen sie aus dem Abkommen aussteigen und verweigern auch jede finanzielle Unterstützung.
Quelle: Germanwatch
