Bundesregierung unterstützt saubere Luft in Städten

Saubere Luft für Städte wie Stuttgart. Dafür gibt es nun eine Milliarde Euro.
In Stuttgart klagte bereits die Deutsche Umwelthilfe auf saubere Luft.

Bis zu eine Milliarde Euro stellt die Bundesregierung bereit. Das Geld soll Städten und Kommunen helfen, Maßnahmen für eine bessere Luftqualität umzusetzen. Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ will die Bundesregierung Städten und Kommunen unter die Arme greifen. Das Programm baut auf bereits bestehende Förderprogramme auf. Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist es, Fahrverbote zu vermeiden. Nun wurden die aktualisierten Förderrichtlinien der Ministerien für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft veröffentlicht. Damit will die Bundesregierung saubere Luft in Städten garantieren. 

Saubere Luft zu atmen ist ein elementares Grundbedürfnis des Menschen. Gleichzeitig verursachen menschlichen Aktivitäten Luftverunreinigungen. Die Hauptquellen sind Energieverbrauch, Straßenverkehr, Landwirtschaft und die Produktion von Gütern. Von allen Schadstoffen in der Atemluft belasten Feinstaub und Stickstoffdioxid die menschliche Gesundheit derzeit am meisten. Im von Bund und Ländern beschlossenen Sofortprogramm wird jetzt mehr für saubere Luft in deutschen Städten getan.

Sofortprogramm für saubere Luft 2017-2020

Das Sofortprogramm für saubere Luft soll im Rahmen der Verkehrswende zu weiteren umfassenden Programmen anregen. Es umfasst folgende Einzelmaßnahmen:

  • Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs
  • Nachrüstung von Diesel-Bussen im öffentlichen Personennahverkehr mit Abgasnachbehandlungssystemen
  • Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme
  • Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen
  • Elektrifizierung von Busflotten im öffentlichen Personennahverkehr
  • Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge

Das Sofortprogramm wurde bereits Ende November auf dem zweiten Kommunalgipfel beschlossen. Dabei trafen sich Vertreter von 30 Kommunen und Städten, die von der Luftverschmutzung besonders betroffen sind. Mit dabei war auch die Bundeskanzlerin. Dazu stellen Bund und Länder eine Milliarde Euro für Maßnahmen bereit. Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten. Soweit dies möglich ist, soll das Programm auf bestehende Richtlinien zur Förderung aufbauen. Diese werden finanziell aufgebessert.

Maßnahmen für saubere Luft in deutschen Städten sind dringender denn je. Bereits im August hatte das Umweltbundesamt Zahlen dazu veröffentlicht. Diese zeigten, dass in über 60 deutschen Städten die Schadstoffgrenzwerte teilweise deutlich überschritten sind. „Die Bevölkerung in den deutschen Städten hat ein Recht auf saubere Luft. Deshalb brauchen wir Maßnahmen, die zu einer raschen Senkung der Stickstoffdioxidbelastung führen“, sagte damals die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger.

Quelle: BMUB