Opel muss irreführende Werbeslogans unterlassen

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Opel Zafira - Dieselgate
Opel Zafira - Dieselgate

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die Opel AG wegen mutmaßlicher Verbrauchertäuschung bezüglich der Umwelt-freundlichkeit des Opel Zafira Tourer verklagt. Opel hatte in seiner Werbung unter anderem behauptet, das Fahrzeug sei genauso sauber wie ein Benziner. Abgastests haben allerdings offenbart, dass die Abgasreinigung nur unter Prüfbedingungen im Labor in vollem Umfang arbeitet. Nun hat Opel eingelenkt und wird in seiner Werbung künftig auf fast alle ursprünglichen Behauptungen verzichten.

Vorausgegangen war eine Abmahnung wegen Verbraucher-täuschung. Opel solle künftig verschiedene nachweislich irreführende Werbeslogans unterlassen. Bei zwei Punkten lenkte der Autobauer auch ein. Er erklärte die Aussagen: „Die alte Dieselschwäche – der Ausstoß von Stickoxiden – ist Geschichte“ sowie „Konstante Einspritzung (von AdBlue) in den Abgasstrom“ künftig zu unterlassen. Viele andere Aussagen allerdings sollten weiter verwendet werden.

Daraufhin reichte die DUH Unterlassungsklage beim Landgericht Darmstadt ein. Im Zuge der Klage forderte die Umweltorganisation von Opel, auf weitere mutmaßlich falsche Werbeaussagen künftig zu ver-zichten. Bei der nur dreistündigen Verhandlung hatte der Richter früh betont, er werde der DUH bezüglich einiger Punkte Recht geben. Die Opel AG habe daraufhin eine weitere Unterlassungserklärung abgegeben. Sie hat sich damit verpflichtet, es zu unterlassen, bezüglich des Stickstoffoxidausstoßes des Opel Zafira Tourer 1.6 CDTI (Euro 6) zu behaupten, das Modell sei „so sauber wie ein Benziner“. Ebenso unterlässt der Autobauer damit zu werben, das Fahrzeug habe den „niedrigsten Stickstoffoxidausstoß“. (wenn dies unter den Bedingungen getestet wird, wie in der betreffenden Werbung.)

Die DUH hat in der einstweiligen Verfügung von Opel gefordert, folgende Aussagen künftig zu unterlassen:

  1.  „BLUEINJECTION FÜR 70 % WENIGER NOx“,
  2.  „Kältetest bei minus 30 Grad. Auch wenn er im sonnigen Italien entwickelt wurde – den Härtetest musste der neue 1.6 CDTI Ecotec in Nordschweden bestehen. […] Der Testfokus lag auf Aspekten wie […] Funktionalität der Abgasnachbehandlung.“,
  3.  „Vorbildliche Abgasreinigung mit niedrigstem Stickstoffoxid-Ausstoß […] Viel Dieselspaß ohne Reue, denn die neue Dieselgeneration von Opel erzielt Abgasbestwerte auf Benziner-Niveau.“,
  4. „Die Opel-Ingenieure erreichten dies durch das hochmoderne Abgasnachbehandlungssystem BlueInjection SCR (selektive katalytische Reduktion), das den Diesel in Sachen Schadstoff-Emissionen so sauber wie einen Benziner werden lässt.“,
  5. „In Sachen Schadstoff-Emissionen ist der neue 1.6 CDTI dank BlueInjection SCR-System (selektive katalytische Reduktion) so sauber wie ein Benziner“,
  6. „In Sachen Schadstoff-Emissionen ist der neue 1.6 CDTI ecoFLEX so sauber wie ein Benziner.“.

Von diesen sechs Werbeaussagen darf die Adam Opel AG vier (c-f) nicht weiter verbreiten.

Der Rechtsanwalt der Umweltorganisation sagte, er glaube, dass Opel mit der Verzichtserklärung einer unausweichlichen Verurteilung zuvorgekommen sei. „Mit der abgegeben Unterlassungserklärung ist davon auszugehen, dass Opel derartig irreführende Aussagen zum Diesel-Zafira nicht wiederholen wird“.

 

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