Was ist nur mit Obama los?

Zum Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama waren die Erwartungen ebenso hoch wie die Versprechungen heilig – Obama erklärte die Umwelt- und Klimaschutzbemühungen im Kampf gegen den Klimawandel zu seinen vordersten Zielen. Eine halbe Million grüner Jobs stellte er in Aussicht. Die Kapazitäten für erneuerbare Energien wollte er verdoppeln. Zwei Millionen Privathäuser sollten energieeffizient saniert werden. Jetzt – drei Jahre später – ist abgesehen von Resignation wenig davon übrig geblieben. Die starre Ideologie und Untätigkeit, die Obama einst der Vorgängerregierung vorwarf, haben inzwischen auch den Optimismus-Präsidenten erfasst.

Das Klima- und Energiegesetz, mittels dessen man den Ausstoß von Treibhausgasen dramatisch senken wollte, ist gescheitert – vertagt aufgrund fehlender Zustimmung im Senat. Republikaner versperrten sich vor allem gegen bindende Obergrenzen für Treibhausgasemissionen und ein Emissionshandelssystem nach europäischem Vorbild – cap and trade.

Die Bemühungen der US-Umweltbehörde EPA, schärfere Ozon-Grenzwerte zu erlassen, hat Barack Obama erst vorigen Monat rigide zunichte gemacht. Er befürchte neuerliche Belastungen und Unsicherheiten in der ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Situation. Die Eindämmung der Ozon-Grenzwerte gefährde Arbeitsplätze. Die Gefährdung der Gesundheit seiner Bürger scheint ihm demgegenüber weniger Sorgen zu bereiten.

Inzwischen wurde sogar der Bau einer 3.200 Kilometer langen Ölpipeline von Kanada quer durch die USA genehmigt, durch die Öl aus kanadischen Ölsandvorkommen fließen soll – jener Ölsande die gegenwärtig massiv in der Kritik stehen, immense Umweltzerstörungen in Kanadas Nadelwaldgebieten zu verursachen und deren Erdölvorkommen mehr als dreimal so treibhausgasintensiv sind wie herkömmliches Erdöl. In seinem Wahlkampf hatte sich Obama noch gegen das Pipeline-Projekt ausgesprochen.

Obama setzt Weltklima aufs Spiel

Die USA verschließen die Augen vor der sich anbahnenden Klimakatastrophe. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard äußerte sich kürzlich sehr besorgt im Blick auf die Ignoranz der USA den Klimaveränderungen gegenüber. Ein enger Vertrauter Obamas sagte bei einem Besuch in Berlin: „Saubere Energie ist in Amerika zu einem schmutzigen Wort geworden“ und damit liegt er gar nicht so verkehrt. Immer weniger US-Bürger glauben an die Erderwärmung. Dabei ist der Handlungsbedarf so akut wie nie zuvor. Der globale CO2-Ausstoß steigerte sich im vergangenen Jahr trotz Weltwirtschaftskrise auf 33 Milliarden Tonnen – ein neuer Rekordwert und im Vergleich zu 1990 ein Plus von 45 Prozent. Die US-Amerikaner sind beim Pro-Kopf-CO2-Ausstoß ganz vorn mit dabei. Und die Bemühungen, diesen zu senken, sind bislang mager und wenig fruchtbar.

In den USA stehen Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtkapazität von geschätzten 1,6 Gigawatt – in Europa sind es bereits rund 16 Gigawatt. Die Aussichten auf ein neues Kyoto-Protokoll – das bislang einzige weltweit verbindliche Abkommen zur Treibhausgasminderung (das die USA im Übrigen nie ratifiziert haben) – sind düster: die  bisherigen Vereinbarungen laufen Ende 2012 aus und eine Neuauflage ist unsicher angesichts der Positionen etwa Chinas oder Indiens. Der nächste Klimagipfel in Durban, Südafrika, steht bevor. Beim Klimagipfel 2009 in Kopenhagen scheiterten die Verhandlungen zu einem weltweiten Klimaschutzabkommen – auch aufgrund Obamas Kompromissbereitschaft. Wenn nicht in naher Zukunft endlich allgemein verbindliche Abmachungen getroffen werden, um die CO2-Emissionen der großen Verschmutzer zu deckeln, wird der Klimawandel in immer größerem Tempo weiter voranschreiten und immer größere Lawinen lostreten. Unter dem Strich werden die Folgen des Klimawandels weit teurer sein als die seiner Vermeidung, das sollte vielleicht auch einem Präsidenten klar sein, der schließlich nicht nur seinen Ruf, sondern zugleich auch das gesamte Weltklima aufs Spiel setzt. 

Josephin Lehnert

1 Kommentar