Präsident Trump? Ja zur Kohle, Nein zum Klimaschutz

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Donald Trump als neuer US-Präsident? Noch vor einem Jahr hätten nur die wenigstens geglaubt, dass es so weit jemals kommen könnte. Doch heute sieht es so aus, als hätte der Multimilliardär echte Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen – ein Klimawandel-Leugner und Befürworter der Kohleverstromung. Auf einer Ölkonferenz in North Dakota hat Trump keinen Zweifel daran gelassen, wie mit dem Klimaschutz im Falle seines Wahlerfolgs weitergehen wird. Seine Pläne sind zwar nicht überraschend, aber dennoch schockierend.

Präsident Trump – ein Titel, an den sich die Welt vielleicht bald gewöhnen muss. Der republikanische Präsidentschaftskandidat muss nur noch an Hillary Clinton vorbei und seiner mindestens vierjährigen Amtszeit als mächtigster Mann der Welt steht nichts mehr im Wege. Es wäre für viele Bevölkerungsgruppen ein Desaster. Auch für den Klima- und Umweltschutz käme der Wahlsieg einer Katastrophe gleich.

Ein Präsident Trump würde die Maßnahmen zum Klimaschutz seines Vorgängers Barack Obama binnen kurzem größtenteils rückgängig machen. Das gibt Trump ohne Hehl öffentlich zu. Auf einer Öl-Konferenz in der Stadt Bismarck in Bundesstaat North Dakota hat der 69-jährige erstmals konkrete Kernpunkte seiner geplanten Umwelt- und Energiepolitik vorgestellt. Es sind erschreckende Aussichten für die weltweite Gemeinde von Klima- und Umweltschützern.

Sein Energieplan unter dem Motto “America First” (dt. “Amerika zuerst”) sieht vor, die im Rahmen des Pariser-Abkommen getroffenen Klimaschutzziele des USA zu widerrufen. Trump hatte letzte Woche der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, das Pariser Abkommen sei „unfair“ für die USA. Obama wollte das Abkommen in seiner bestehenden Form noch dieses Jahr ratifizieren, Trump will jedoch neu verhandeln. Absehbar, was in diesem Fall von den vorgesehenen Klimaschutzmaßnahmen der Regierung Obama übrig bleiben würde.

In seiner jetzigen Form zielen die Maßnahmen vor allem auf die Energieerzeugung mit Kohle ab. Die Kohleverstromung gilt als besonders klimaschädlich. Obamas Klimaschutzziele sehen vor, die CO2-Emissionen der USA bis 2030 um 32 Prozent zu reduzieren (gegenüber 2005). Das soll vor allem durch die Stilllegung von Kohlekraftwerken und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien geschehen. Trump will von diesem Plan allerdings nichts übrig lassen.

„Wir werden die Kohle retten“, sagte der Multimilliardär während seiner Rede am Donnerstag. Obama und Hillary Clinton würden den Rohstoffreichtum der USA und den damit verbundenen Arbeitsplätze nicht nutzen, so Trump. Er selbst kündigte im Falle seines Wahlsiegs einen sofortigen Kurswechsel und die „Rückbesinnung“ auf fossile Rohstoffe an. Dazu gehöre auch, die umstrittene Keystone XL Pipeline zu bauen. Diese hatte Obama wiederholt durch sein Veto verhindert. Trump sagte: “Ich möchte, dass gebaut wird, aber ich will einen Teil des Profits”.

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Auch die bestehenden Umweltvorschriften wolle er zumindest lockern. Der Rohstoffreichtum der USA soll laut Trump zu einem strategischen und außenpolitischen Ziel werden. Rationale Sorgen um die Umwelt wolle er dennoch „gebührend berücksichtigen“, versicherte er. Was er als „rational“ betrachtet, erklärte der Republikaner allerdings nicht. Viel dürfte es wohl nicht sein, was dann noch übrig bleibt vom Klima- und Umweltschutz in den USA.

In diesem Bereich werden die beiden verbleibenden demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und dem weit zurückliegenden Bernie Saunders die weit bessere Wahl sein. Beide haben angekündigt, an den Maßnahmen zum Klimaschutz der Regierung Obama festzuhalten, sollten sie ins Weiße Haus einziehen.

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