Die Beratungen im Bundestag können endlich beginnen. Bund und Länder haben sich auf ein Gesamtkonzept Elbe festgelegt. Bis spätestens zur Sommerpause soll das Konzept verabschiedet werden. Dem Konsens waren lange Streitigkeiten zwischen Umweltverbänden und Wirtschaftsvertretern vorausgegangen, hauptsächlich um die Frage inwieweit die Elbe zwar für die Binnenschifffahrt fit und gleichzeitig UNESCO-Biosphärenreservat bleiben kann. Die Differenzen sind nun ausgeräumt und das Konzept im Konsens beschlossen.
Seit 2013 arbeiten Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium an der Ausarbeitung des Gesamtkonzepts Elbe. Seit Mitte 2015 werden die Ministerien in ihrem Dialog begleitet durch ein Beratergremium, bestehend aus Vertretern der Felder Umwelt, Naturschutz, Wirtschaft und Kirche.
Der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesumweltministerin, Florian Pronold, äußerte sich zufrieden mit dem beschlossenen Konzept: „Der nun erzielte Kompromiss hat nur Gewinner: Die Umwelt, die Wirtschaft und die Gesellschaft! Alle haben sich zu Gunsten des Erhalts des einzigartigen Natur- und Kulturraums Flusslandschaft Elbe bewegt.“
Auch die Wirtschaft ist erleichtert. Die Rahmenbedingen für die Binnenschifffahrt auf Mittel- und Oberelbe sowie die gewerbliche Nutzung bis hin zum Hamburger Hafen wurden mit dem endgültigen Konzept deutlich verbessert. Der Verkehrsträger „System Wasserstraße“ ist ein wichtiger Faktor für Wohlstandsbewahrung und Zukunftssicherung in der deutschen Volkswirtschaft.
Auch der Flusslandschaft Elbe wurde in dem Gesamtkonzept Sorge getragen. Das älteste deutsche Biosphärenreservat der UNESCO ist auf mehr als 400 Kilometern eine Modellandschaft für Nachhaltigkeit. Das Reservat erstreckt sich, mit einer Fläche von etwa 3.500 Quadratkilometern, über fünf Bundesländer und wird umrahmt von den größten zusammenhängenden Auenwäldern Mitteleuropas. Es umfasst weite Überschwemmungsflächen, Sandufer, Binnendünen, Brackwasser und ist Lebensraum für zahlreiche Tierarten. So findet hier der Elbe-Biber ebenso Zuflucht wie Fischotter oder viele Störche ihr Sommerquartier. Das Biosphärenreservat bewahrt die Schönheit der Elbauen genauso wie die Lebensgrundlage der vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt.
Mit dem Gesamtkonzept Elbe wird der gesamten Flusslandschaft eine langfristige Perspektive gegeben, für Entwicklung und Erhalt der Natur.
Für die Nutzung sieht es neue Leitlinien und Maßnahmen vor, um Interessen der Wasserwirtschaft, der Binnenschifffahrt und des Naturschutzes miteinander zu verbinden. Außerdem wird durch einen Beteiligungsprozess sichergestellt, dass Interessen der Öffentlichkeit und verschiedener Verbände in die Umsetzung miteinbezogen werden.
Im nächsten Schritt werden Verkehrs- und Umweltministerium dem Deutschen Bundestag zum Gesamtkonzept Elbe berichten. In einer Regionalkonferenz im März 2017 soll es einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Quelle: BMUB
Add comment