Kohlesubventionen höher als bisher bekannt

Studie Kohlesubventionen im Auftrag von Greenpeace
Studie Kohlesubventionen im Auftrag von Greenpeace Bild: Shutterstock

Eine Studie über Kohlesubventionen im Auftrag von Greenpeace belegt: In den letzten 60 Jahren hat die deutsche Stein- und Braunkohleindustrie Subventionen und Vergünstigungen in Höhe von über 430 Milliarden Euro genossen. In den Subventionsberichten der Bundesregierung wird hingegen nur ein Bruchteil ausgewiesen.

Die kürzlich erschienene Studie, die durch das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) erstellt wurde, bilanziert umfassend, was die Kohleindustrie im Zeitraum von 1950 bis 2008 an Vergünstigungen erfahren hat. Berücksichtigt werden neben direkten Finanzhilfen zum Beispiel auch Steuervergünstigungen und Förderungen im Rahmen des Emissionshandels.

Kosten der Klimafolgen noch nicht in den Kohlesubventionen enthalten

Insgesamt summieren sich die Vergünstigungen auf über 300 Milliarden Euro. Berücksichtigt man die Preissteigerungsrate in diesem langen Zeitraum, belaufen sich die Subventionen auf über 430 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 330 Milliarden auf die Stein- und 100 Milliarden auf die Braunkohle. In dieser Bilanz sind die externen Kosten, also die negativen Klimawandelfolgen, die durch den Ausstoß von erheblichen Mengen CO2 verursacht werden, noch gar nicht enthalten.

Bundesregierung weist nur Bruchteil der Kohlesubventionen in Berichten aus

Bemerkenswert ist, dass die Subventionsberichte der Bundesregierung nur einen Bruchteil dieser Zuwendungen ausweisen. Für das Jahr 2008 werden nicht einmal zwei Milliarden Euro ausgewiesen. Insgesamt summierten sie sich jedoch auf mindestens 12,8 Milliarden Euro. Die besonders klimaschädliche Braunkohle wird offiziell sogar als „subventionsfreier Energieträger“ ausgewiesen.

Wenn die Politik nicht die entsprechenden Weichen stellt, sind für die Zukunft bereits weitere Subventionen in Höhe von über 28 Milliarden Euro absehbar. Angesichts der Schuldenkriese und nicht zuletzt der Notwendigkeit, die strombedingten Emissionen bis 2050 gegen Null zu reduzieren, ist dieser Posten ein hervorragender Ansatzpunkt.

Oliver Hölzinger

Add comment