War’s das jetzt mit Glyphosat?

Erneut kam es zu keiner Abstimmung über die weitere Zulassung von Glyphosat.
Ohne Einigung läuft die Lizenz für Glyphosat im Dezember aus.

Die Abstimmung über die weitere Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat zieht sich inzwischen schon über ein Jahr. Nachdem im Sommer noch über verschiedenen Studien diskutiert wurde, sollte diesen Mittwoch nun endlich über einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat abgestimmt werden. Doch nach einigem Hin und Her wurde nun doch nicht abgestimmt. Zwar schlug das EU-Parlament einige Auflagen bis zum endgültigen Verbot vor, doch wenn sich bis Dezember nicht geeinigt würde, würde die Lizenz sowieso auslaufen.

Bereits im Juli berichteten wir über die bevorstehende Abstimmung zur weiteren Zulassung von Glyphosat. Zu diesem Zeitpunkt diskutierte man über Ergebnisse aus widersprüchlichen Studien, die untersuchten, wie schädlich das Pflanzengift ist. Die Bedeutung dieser Abstimmung ergibt sich daraus, dass die Abstimmung über die weitere Zulassung für die nächsten zehn Jahre eigentlich bereits im letzten Jahr hätte stattfinden sollen. Damals kam jedoch weder eine Mehrheit für noch gegen eine Verlängerung der Lizenz zustande. Aus diesem Grund verlängerte die EU-Kommission die Zulassung für weitere eineinhalb Jahre und ließ das Mittel bis dahin weiter zu. Da dieser Zeitraum im kommenden Dezember abläuft, müssen sich die EU-Staaten nun endlich einigen. Gelingt dies nicht, läuft die Zulassung Ende dieses Jahres endgültig ab.

Nur die Mehrheit zählt

Um Glyphosat weiter zuzulassen müsste bei einer Abstimmung die Mehrheit für eine Verlängerung der Lizenz stimmen. Diese wäre dann erreicht, wenn 16 Mitgliedsstaaten dafür stimmen, die 65 Prozent der EU-Bürger repräsentieren. Doch bisher konnte eine entsprechende Mehrheit nicht erreicht werden. Ursprünglich hatte die EU-Kommission eine Lizenzverlängerung von zehn Jahren beantragt. Nachdem sich da EU-Parlament am Dienstag jedoch für ein endgültiges Verbot ab 2022 ausgesprochen hatte, verkürzte die Kommission ihren Antrag überraschend auf fünf bis sieben Jahre. Denn laut dem Chefsprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker möchte man die größtmögliche Unterstützung der Mitgliedsstaaten bekommen. Die am Mittwoch geplante Abstimmung fand dann aber doch nicht statt.

Wie geht es nun mit Glyphosat weiter?

Mit dem Verbot ab 2022 hätten die Landwirte eine fünfjährige Frist zur Entwicklung von Alternativen. Zudem soll es bis dahin strengere Auflagen geben. So soll der Einsatz von Glyphosat kurz vor der Ernte europaweit verboten werden. In Deutschland gibt es diese Auflage bereits. Zusätzlich soll dessen Einsatz auch auf Spielplätzen und Parks in ganz Europa verboten werden. Zwar ist die Resolution des Parlaments nicht rechtlich bindend, jedoch übt es damit großen Druck auf die Kommission und die Mitgliedsstaaten aus.

Nicht desto Trotz bleibt es dennoch fraglich, ob sich eine Mehrheit für eine weitere Zulassung von Glyphosat finden wird. So haben sich inzwischen Österreich, Italien und Frankreich gegen das Pflanzengift gestellt. Deutschland wird sich jedoch weiterhin enthalten, da Bundesumweltministerin Hendricks zwar auch gegen eine weitere Zulassung ist, Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und Bundeskanzlerin Merkel sich aber dafür ausgesprochen haben. Die Bekanntgabe für der Termin der nächsten Abstimmung soll in Kürze erfolgen.

Quellen: BR, MDR