Das Land der begrenzten Möglichkeiten

Barack Obama spricht über Klimawandel

„Die Frage ist, ob wir den Mut aufbringen zu handeln, bevor es zu spät ist“, so Barack Obama in seiner Rede an der Universität in Georgetown. Der amerikanische Präsident warb für seine Klimapolitik. Ähnlich pathetische Wortsalven des Ersten Mannes der Vereinigten Staaten sind uns „wellknown“. Einige Tage zuvor appellierte er in bestem „Obama-Duktus“ an die Zuhörer vor dem Brandenburger Tor. Dazu lässt sich sagen: Berlin war der Startschuss für seinen erneuten Anlauf in Sachen Klima- und Energiepolitik.

Diskutiert man jenseits von Polemik, so hat der Staatschef in seiner ersten Amtszeit tatsächlich klimapolitisch ein paar Erfolge verzeichnen können. Er rang den heimischen Autokonzernen bei den Verhandlungen für staatliche Nothilfen erstens strengere Verbrauchsstandards für Pkws ab. Zweitens verpflichteten sich die Detroiter, die Entwicklung sparsamer Fahrzeuge voranzutreiben. Zusätzlich flossen Milliarden von Dollar in den Ausbau von erneuerbaren Energien. Alle weiteren Bemühungen wurden im US-Kongress von den Republikanern verpulverisiert.

Jetzt will Obama die Klimawandel-Skeptiker im Kongress umgehen und per Verordnungen seine Pläne vorantreiben. Dafür bedarf es keiner Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus.

Punkte seiner Ideen: Die CO2-Verschmutzung soll bis zum Jahr 2030 um drei Milliarden Tonnen verringert werden. Momentan ist die USA zweitgrößter Kohlendioxid-Luftverschmutzer der Welt. Mr. President plant außerdem staatliche Bürgschaften in Höhe von acht Milliarden Dollar (gut sechs Milliarden Euro) für Investitionen in emissionsarme Technologien. Weiterer Bau von Wind- und Sonnenkraftwerken auf öffentlichem Grund. Und wichtig: Bilaterale Initiativen mit China, Indien und anderen großen Industrienationen.

Übrigens: Manche in Washington mögen es mit Genugtuung aufgenommen haben, dass die Bundeskanzlerin in der EU strengere Kohlendioxid-Grenzwerte für Autos aktuell verhindert hat. So tölpeln die Fürsten der großen Industrienationen von einer Verordnungsaufweichung zur nächsten. Was haben wir diese Tage gelernt? Mit dem Finger auf Amerika zu zeigen, ist Heuchelei.

Klimapolitiker Obama hofft nach wie vor auf „Change“, wünscht sich aufgeschlossene Mutbürger. Wenn es sein muss im anderen politischen Lager. Typen eines Schlages Arnold Schwarzeneggers. Der Ex-Gouverneur von Kalifornien, Republikaner, machte den Bundesstaat zum grünen Vorzeigeland in Amerika. In gewohnter Terminator-Manier legte er sich mit der Automobilindustrie an und war ein Wegbereiter eines Förderprogramms nach dem Vorbild des deutschen Erneuerbaren-Energien-Gesetzes.

Darin liegt die Hoffnung. Jenseits oder diesseits des Atlantiks: Dass Menschen nicht mehr abwarten wollen, mutig voranpreschen und andere in ihrer Begeisterung mitreißen. Dann haben wir und vor allem unsere Kinder eine Chance verdient.

Florian Simon Eiler

Add comment