Einführung einer CO2-Steuer geplant

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China gilt nicht nur neben den USA als größter Emittent von CO2 weltweit, sondern ist wie sein pazifischer Nachbar auch seit Neuestem für umweltfreundliche Gesetzgebungsinitiativen in die Schlagzeilen geraten.

Jetzt setzt das Reich der Mitte einmal wieder neue Maßstäbe: Nach einem Bericht der Internetplattform „Business Green“ soll Chinas Schwerindustrie ab dem Jahr 2010 mit einer neuen Steuer auf das Treibhausgas CO2 zu mehr Effizienz, Klima- und Umweltschutz gebracht werden.

Die Steuer soll zunächst 20 Yuan (rund zwei Euro) pro Tonne CO2 betragen und bis 2020 auf 50 Yuan (rund fünf Euro) ansteigen.

Der Hintergrund: Im Rahmen des „Copenhagen Accord“ hat sich China verpflichtet, seinen CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 40 bis 45 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 zu senken.

Bei einer nach wie vor boomenden Wirtschaft und einem steigenden Energiebedarf bleibt China daher nur die Möglichkeit, bei den Emissionen insgesamt zu sparen, also die Einführung umweltfreundlicher Technologien zu fördern beziehungsweise das Gegenteil davon zu sanktionieren. Anders gesagt: Zukünftig zahlt die chinesische Wirtschaft für das CO2, das sie erzeugt.

Ein weiterer Grund für die Einführung der Steuer ist, fälligen Strafzöllen für chinesische Exportprodukte beispielweise in den USA zu entgehen. Nach den Regeln der Welthandelsorganisation dürfen Staaten zwar Importzölle auf Waren aus Ländern erheben, in denen keine CO₂-Steuer existiert. Eine Doppelbesteuerung hingegen ist nicht erlaubt.

Doch Premierminister Wen Jiabaos Tatendrang geht noch weiter: Laut „Business Green“ hat er angekündigt, zur Erreichung der im Kopenhagener Accord festgesetzten Ziele außerdem alte, ineffektive Kohlekraftwerke stillzulegen. Gleiches gilt für die meisten hoffnungslos veralteten Hochöfen, Stahlbetriebe und Zementfabriken in China.

Damit würde Wen Jiabao gleich drei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die Umwelt würde von dieser Maßnahme „Made in China“ profitieren, gleichzeitig würde sich die derzeit überhitzte Wirtschaft des Landes ein wenig abkühlen die Betreiber der Altanlagen würden zur Modernisierung der chinesischen Industrie angehalten werden.

Daniel Seemann

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