In Schweden tut man sich in Sachen Atomausstieg ähnlich schwer wie hierzulande. Zur Freude der schwedischen Atomkraftwerksbetreiber, zu denen auch der deutsche Eon-Konzern gehört, wurde nun der Reichstagsbeschluss von 1980, der den Neubau von Atomkraftwerken untersagte, gekippt.
Damit dürfte der Ausstieg vom Atomausstieg vorerst besiegelt sein, denn das schwedische Parlament hat mit knapper Mehrheit für den Neubau von Reaktoren im Falle einer Stilllegung gestimmt, ähnlich dem Beschluss in Italien. Sollte es zur Stilllegungen von Meilern in den bereits bestehenden Kraftwerken Forsmark, Oskarshamn oder Ringhals kommen, so dürfen diese nun durch Neubauten ersetzt werden. Eine Subvention für den Neubau von Reaktoren wurde hingegen direkt verboten, auch die bisherige Haftungsgrenze für eventuelle Schadensfällen hat der Reichstag aufgehoben. Kommt es künftig zu einem Reaktorunglück, so müssen die Betreiber in Zukunft in unbegrenzter Höhe haften. Auch die Mehrheit der Schweden sprach sich in den kürzlichen Umfragen für einen Fortbestand der Atomkraftwerke aus, immerhin versorgen die drei Kraftwerke mit ihren zehn Reaktoren rund die Hälfte des Strombedarfs in Schweden.
Unmut rief die Aufhebung des Verbots jedoch bei Umweltorganisationen auf. Greenpeace kündigte bereits Protestaktionen an und auch die Opposition der Grünen mit Parteichefin Maria Wetterstrand sieht diese Entscheidung als unverantwortlich gegenüber den nachfolgenden Generationen. Immerhin bedeutet die Regierungsvorlage eine weitere lange Zeit der Abhängigkeit von der Atomkraft, dessen Folgen noch viel weiter in die Zukunft reichen, als man es sich vorzustellen vermag. Im Lager der sozialdemokratischen Opposition wurde schon eine Aufhebung der Entscheidung laut, sofern es nach den Wahlen im September einen Regierungswechsel gebe.
Judith Schomaker
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