G20 will „schmutzige Subventionen“ abbauen

Der vergangene G20-Gipfel in Toronto (Kanada) lässt hoffen, dass die weltweit enormen Subventionen für fossile Energieträger wie Öl und Kohle abgebaut werden. Allerdings lässt der Beschluss den Mitgliedsstaaten viel Spielraum.

Die G20, also die 20 vermeidlich wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, haben sich bei der Abschlusskonferenz des letzten Treffens in Toronto offenbar darauf geeinigt, klimaschädliche Subventionen in fossile Energieträger mittelfristig abzubauen. Schätzungen zufolge werden Öl, Kohle und Co. weltweit jährlich mit 700 bis 800 Milliarden Dollar gefördert.

Diese Subventionen haben eine ganze Reihe negativer Folgen. Zum einen wird eine Energiepolitik gefördert, die den Klimawandel verstärkt und damit schwerwiegende Folgen für Mensch und Natur nach sich zieht. Diese Folgekosten sind noch gar nicht eingerechnet. Ein weiterer Effekt ist, dass die Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen wie Windkraft und Photovoltaik durch die Subventionen blockiert wird. Nicht zuletzt entgehen den Staaten aber auch enorme Steuereinnahmen. Angesichts der Wirtschaftskriese und der sich auftürmenden Staatsdefizite weltweit vielleicht der ausschlaggebende Punkt für ein Umdenken.

Für Euphorie ist es allerdings zu früh. So verständigte sich die G20-Gruppe darauf, lediglich ineffiziente Subventionen abzubauen. Dies lässt viel interpretationsspielraum. Einige Staaten wie Australien mit seinen gigantischen Steinkohlevorkommen ließen bereits verlautbaren, dass sie keine ineffizienten Subventionen hätten.

Der so viel kritisierte G20-Gipfel lässt zumindest hoffen, dass sich die Teilnehmer jetzt intensiver diesem Thema zuwenden. So hat sich zum Beispiel auch neben der G20 die Gruppe „Friends of Fossil Fuel Subsidy Reform“ gebildet, die den Subventionsabbau fossiler Energieträger forcieren will. Beim nächsten Treffen der G20 im November in Seoul soll das Thema wieder aufgegriffen werden.

Oliver Hölzinger

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