Kohle-Kommission nimmt Arbeit auf

Für den raschen Kohleausstieg wurde nun eine Kohle-Kommission eingesetzt. Auch um Klimaziel 2020 noch zu erreichen.
Für den raschen Kohleausstieg wurde nun eine Kohle-Kommission eingesetzt. Auch um Klimaziel 2020 noch zu erreichen.

Deutschland muss dafür sorgen, die gesteckten Klimaziele einzuhalten. Aber auch die Menschen, deren Jobs etwa an der Braunkohle hängen, sollten darunter nicht leiden müssen. Daher beschloss das Bundeskabinett vergangenen Mittwoch die Einsetzung einer Kohle-Kommission. Ihre zentralen Aufgaben sind der Kohleausstieg sowie das Moderieren des Strukturwandels und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen. Bis Ende Oktober soll die Kohle-Kommission Maßnahmen zum Strukturwandel vorlegen. Bis Ende des Jahres soll es einen Ausstiegsplan sowie ein endgültiges Datum für den Kohleausstieg geben.

Erste Aufgabe der Kohle-Kommission wird es sein, dafür zu sorgen, das Klimaziel 2030 zuverlässig zu erreichen. Dazu gehört der schnellstmögliche und geregelte Ausstieg aus der Nutzung von Kohlekraft. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart berät sie auch über die ökonomische und soziale Flankierung des Kohleausstiegs in den betroffenen Regionen. Deutschland hat sich verpflichtet, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Bis 2030 soll die Reduktion sogar 55 Prozent betragen. Zumindest das erste Ziel ist bereits unerreichbar, die Kohle-Kommission leidet also bereits unter einem immensen Zeitdruck.

„Beim Kohleausstieg werden wir die Menschen in den betroffenen Regionen mitnehmen. Dann schaffen wir auch die Akzeptanz für unsere Klimaziele. Die Kommission ist hochkarätig besetzt und hat viel zu tun: Maßnahmen für einen sozialverträglichen Strukturwandel empfehlen, ein Enddatum der Kohleverstromung in Deutschland nennen, Vorschläge zum Schließen der Klimalücke bis 2020 machen und den Ausstiegspfad definieren“, so Bundesumweltministerin Svenja Schulze.

Kohle-Kommission entscheidet sich am klimapolitischen Willen

Vorschläge für den Strukturwandel in Rheinland, Lausitz und Mitteldeutschland werden bis Ende Oktober erwartet. Bis Ende des Jahres sollen Ideen folgen, um das unerreichbare Klimaziel 2020 doch noch zu erreichen. Das liegt vor allem darin begründet, dass im Dezember die nächste Klimakonferenz im polnischen Katowice stattfindet. Bis dahin soll die Kohle-Kommission dafür sorgen, die Lücke zu der Vorgabe von 40 Prozent weitestgehend zu schließen.

Damit sich eine Lücke wie jene zum Klimaziel 2020 nicht wiederholt, müssen die Maßnahmen für den Kohleausstieg klimapolitisch verlässlich und gegebenenfalls nachsteuerbar sein. Außerdem muss die Kohle-Kommission sich auf ein klares Enddatum, spätestens 2030 bis 2035, einigen. Die Kommission besteht aus 28 stimmberechtigten Mitgliedern. Sie setzt sich unter anderem aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wissenschaftlern, Wirtschafts- und Energieverbänden zusammen. Außerdem sind Vertreter der betroffenen Regionen dabei.

Quelle: BMU

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