Der von Bundesagrar-ministerin Ilse Aigner und Bundesumwelt-minister Sigmar Gabriel vorgeschlagene Nationalen Biomasseaktionsplan (Energie) wurde am 29.04.09 vom Kabinett beschlossen. Damit schließt sich die Bundesregierung dem Ersuch der EU-Kommission an, die nach der Veröffentlichung des europäischen Biomasseaktionsplanes 2005 die einzelnen EU-Mitglieder aufforderte, Aktionspläne auf nationaler Ebene zu erstellen.
Bereits heute deckt Bioenergie gut 5 Prozent des deutschen Primärenergiebedarfs und wird nach Meinung von Experten auch in Zukunft wichtigster erneuerbarer Energieträger bleiben. Mit dem Biomasseaktionsplan soll die Nutzung von Bioenergie nun effizient und klimafreundlich ausgebaut werden. Um sich den Zielvorgaben des Maßnahmenpaketes der EU vom April 2009 zu nähern, soll der Bioenergieanteil in Deutschland bis zum Jahr 2020 verdoppelt werden. Rein theoretisch reichen die heimischen Bioenergiequellen für das Erreichen dieser Ziele aus, allerdings ist es wettbewerbstechnisch kaum realisierbar, ausschließlich aus heimischer Biomasse zu schöpfen. Import-Biomasse gewinnt in diesem Maße zunehmend an Bedeutung, hier stellt sich allerdings das Konfliktproblem in Bezug auf die Nutzungskonkurrenz.
Das Recht auf Nahrung und der gewissenhafte Umgang mit Umwelt und Natur dürfen zur Erreichung der Ziele nicht außer Acht gelassen werden. Die Bundesregierung plant hierzu, die Forschung und Entwicklung zur Nachhaltigkeit weiter voranzutreiben, die Ressourcen stetig auszubauen und die Effizienz der Biomassenutzung zu verbessern – natürlich unter Berücksichtigung der Produktionsbedingungen in Biomasse-Exportländern, um eventuellen Disputen vorzubeugen.
Auf dem Plan steht ebenfalls, neue Produkte (Reststoffe, Nebenprodukte) zu erschließen, die nicht in Konkurrenz zur Nahrungsmittelerzeugung stehen. Einen weiteren wichtigen Bereich im Aktionsplan nimmt der Ausbau der Biokraftstoffe ein, wobei es jedoch gilt noch einige technische Hürden bei den Automotoren zu bewältigen.
Mit den ihnen zur Verfügung stehenden Instrumenten kann die Bundesregierung derzeit nur Anreize schaffen und Rahmenbedingungen vorgeben. Über den Ausbau der Biomassen entscheiden letztendlich Faktoren wie Fortschritt und Investitionsfreude der Wirtschaft, sowie die allgemeine Entwicklung auf dem Biomassenmarkt.
Judith Schomaker
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