Bald Kaufprämien für Elektrofahrzeuge?

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Elektromobilität - Kaufprämien
Elektromobilität - Kaufprämien

Eine Million Elektrofahrzeuge sollen bis 2020 in Deutschland unterwegs sein. Ein Ziel, von dem wir noch meilenweit entfernt sind. Unter dem Eindruck des VW-Abgas-Skandal wird derzeit jedoch wieder deutlich mehr darüber nachgedacht, wie man die umweltfreundliche Technologie in Deutschland salonfähig machen kann. Für einen möglichen Anreiz haben sich jetzt die Landesumweltminister auf der Umweltministerkonferenz in Augsburg ausgesprochen: Für den Kauf eines Elektrofahrzeugs soll es künftig Geld vom Staat geben. Medienberichten, die zuvor von Kaufprämien bis zu 5000 Euro gesprochen hatten, wurden jedoch offiziell nicht bestätigt.

Die Elektromobilität ist, zumindest bei uns in der Bundes-republik, ein echtes Sorgenkind. Während in Norwegen auf fünf Millionen Einwohner bereits über 50.000 Elektrofahrzeuge kommen, und in den USA mittlerweile bereits eine Viertel Millionen eAutos unterwegs sind, dümpelt der deutsche Markt mehr als dürftig vor sich hin. Nur knapp 19.000 Modelle mit Elektroantrieb sind im Moment bei uns zugelassen. Eine verschwindend geringe Zahl, verglichen mit den rund 50 Millionen zugelassenen PKW mit Verbrennungsmotor.

Der Bundesverband für Elektromobilität, der Naturschutzbund Deutschland und andere Organisationen fordern daher von der Bundesregierung schon länger wirksame Maßnahmen, um Deutschland in puncto eMobility wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Zu gering seien die Anreize für Käufer, in ein elektrisch betriebenes Fahrzeug zu investieren, so die Kritik. Das wohl größte Problem: Bisher existiert nur eine handvoll öffentlicher Lademöglichkeiten, wirklich mobil ist man im eAuto also bisher nicht unterwegs. Zudem kosten viele Elektrofahrzeuge verglichen mit benzinbetriebenen Fahrzeugen der gleichen Klasse deutlich mehr. Viele Käufer bleiben da lieber gleich beim Benziner.

Eine Ansatz, der bereits Ende letzter Woche für Schlagzeilen sorgte, wäre die staatliche Subventionierung der Elektromobilität. Am Donnerstag berichtete der Spiegel Online, die Bundesregierung wolle potenziellen Käufern von Elektrofahrzeugen demnächst Kaufprämien von bis zu 5000 Euro auszahlen – einen sogenannten Umweltbonus. Das gesamte Förderprogramm wolle die Bundesregierung angeblich mit 700-800 Millionen Euro ausstatten. Zur Finanzierung des Umweltbonus werde unter anderem eine Erhöhung der Mineralölsteuer diskutiert. Doch bereits kurze Zeit später dementierte das Bundesverkehrsministerium die Nachricht. Bisher gebe es noch keine abschließenden Festlegungen. Die Bundesregierung wolle bis zum Jahresende über eine etwaige Förderung der Elektromobilität entscheiden, so hieß es.

Das der Umweltbonus Potenzial hätte, zeigt das Beispiel Norwegen. Das Land erlebt seit einigen Jahren einen wahren Elektrofahrzeug-Boom. Der Hauptgrund dafür sind die vielen staatlichen Förderprogramme. Wer sich in Norwegen für ein eAuto entscheidet, zahlt beim Kauf weder Mehrwertsteuer, noch Importabgaben. Zudem gibt es flächendeckend öffentliche Ladestationen, man darf die Busspur benutzen und manche Parkplätze kostenlos nutzen. Das alles zahlt sich aus: Mittlerweile sind in Norwegen 18 Prozent aller Neuzulassungen elektrisch betriebene Fahrzeuge. Insgesamt findet sich bei über fünf Prozent der Norweger ein Elektroantrieb unter der Haube. Würde das auf Deutschland zutreffen, hätten wir hier bereits vier Millionen Elektroautos – und das Ziel der Bundesregierung wäre schon lange erreicht.

Das zeigt, Kaufprämien wären definitiv eine sinnvolle Fördermaßnahme. Auch die Landesumweltminister haben bei einem Votum auf der Umweltministerkonferenz in Augsburg parteiübergreifend für die Kaufprämien ausgesprochen. Der Naturschutzbund Bayern teilte am Wochenende ebenfalls mit, den Umweltbonus für eine gute Lösung zu halten, um die Abgasbelastung im Verkehrssektor zu verringern. Allerdings sei eine Gegenfinanzierung dieser Maßnahme durch Sonderabgaben auf besonders klimaschädliche Fahrzeuge zwingend erforderlich.

„Kaufprämien für Elektroautos können ein sinnvoller Anschub für diese Zukunftstechnologie sein. Es muss jedoch sichergestellt sein, dass das Geld für Kaufzuschüsse nicht vom Steuerzahler kommt, sondern maßgeblich von denjenigen gegenfinanziert wird, die sich immer noch für einen Spritschlucker entscheiden“, sagte NABU Präsident Olaf Tschimpke.

Der NABU schlägt dazu einen Elektomobilitätsfonds vor, der sich aus Sonderabgaben für klimaschädliche Pkw speist und verbrauchsarme Fahrzeuge subventioniert. Auch eine Erhöhung der Mineralölsteuer sei denkbar und wäre das richtige Zeichen vor der Weltklimakonferenz in Paris, so hieß es.

„Emissionsfreie Fahrzeuge können einen wertvollen Beitrag zur Entlastung der Städte in puncto Luftqualität leisten. Die jüngste Abgasaffäre zeigt noch einmal, dass Dieselfahrzeuge in der Realität immer noch viel zu hohe Belastungen der Atemluft mit sich bringen. Eine konsequente Weiter-entwicklung der Umweltzonen in Richtung Blaue Plakette kann hier zusätzliche Anreize setzen, indem dreckige Dieselfahrzeuge aus Innenstädten ausgeschlossen werden und nur noch ‚echte‘ Euro 6-Fahrzeuge oder eben Elektroautos einfahren dürfen“, sagte Dietmar Oeliger, Leiter Verkehrspolitik beim NABU.

 

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