13. Vertragsstaatenkonferenz der CBD in Cancun

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In Cancun für die biologische Vielfalt
In Cancun für die biologische Vielfalt

Von 4. bis 17. Dezember findet in Cancun, Mexico, die nunmehr 13. Konferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) statt. Zuvor wurde ein Ministertreffen einberufen, bei dem unter anderen auch die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks erwartet wird. Bei dem Treffen soll eine Erklärung verabschiedet werden, die die Relevanz der Integration von Biodiversität in andere Politikfelder unterstreicht. Ministertreffen und Konferenz spielen eine gleichermaßen wichtige Rolle, um den Biodiversitätsverlust bis 2020 zu stoppen.

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) zählt, gemeinsam mit dem Klimaabkommen (UNFCCC) und der Wüstenkonvention (UNCCD), zu den drei völkerrechtlichen Verträgen, die 1992 bei der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro, Brasilien, zur Unterzeichnung auslagen.

Seit seinem Inkrafttreten im Dezember 1993 ist Deutschland Vertragspartei, entscheidungsbefugt das Bundes-umweltministerium.

Oberstes politisches Entscheidungsgremium des Abkommens ist die Vertragsstaatenkonferenz.

2010 beschloss das Gremium den „Strategischen Plan für Biodiversität 2011-2020“. Er formuliert fünf strategische Ziele, die durch 20 konkrete Handlungsziele spezifiziert werden, um den Verlust biologischer Vielfalt einzudämmen und sicher zu stellen, dass die globalen Ökosysteme bis 2020 ihre Widerstandsfähigkeit erhalten. 

Dass die ursprünglichen Ziele verfehlt werden, scheint unausweichlich. Symptomatisch dafür steht auch der Klimaschutzplan 2020, um den die deutschen Bundesministerien über Monate stritten. Zwar konnte er rechtzeitig zur UN-Klimakonferenz in Marrakesch fertiggestellt werden. Bundesumweltministerin Hendricks musste sich allerdings von verschiedensten Umweltschutzorganisationen teils heftige Kritik gefallen lassen. Die Ressorts für Verkehr, Industrie und Landwirtschaft hatten ihre Widerstände erfolgreich durchsetzen können.

Auch bei der jetzt stattfindenden Konferenz werden solche Widerstände zu erwarten sein. Deshalb hat die CBD das Problem der Blockadehaltung zur Chefsache erklärt. Nicht wie üblich erst am Ende der Verhandlungswochen, sondern dieses Jahr bereits zwei Tage davor, finden Treffen der obersten relevanten Minister statt. Am Ende soll eine sogenannte Cancun-Erklärung stehen, mit Unterschriften aller Mitgliedsländer und derer betroffener Ministerien. Dadurch sollen sich die Vertragspartner verpflichten die anvisierten Ziele durchzusetzen und die Implikationen für die entsprechenden Wirtschafts- und Politikfelder zu berücksichtigen. Besonders in den Fokus gerückt werden die Sektoren Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Tourismus.

 Quellen: BMUB – IDW-online

 

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